In Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt, leben mehr als 1,5 Millionen Kinder in Familien, die Hartz IV beziehen. Obwohl immer mehr Menschen arbeiten, hilft dies nicht den Familien. Die Zahl der betroffenen Kinder sank innerhalb von drei Jahren nur leicht von 1,56 Millionen im Jahr 2016 auf 1,51 Millionen im letzten Jahr. Diese Zahlen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in der letzten Woche aus Daten der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht.
In einer so genannten Bedarfsgemeinschaft zu leben, also Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung (Hartz IV) zu beziehen, bedeutet weitreichende Einschränkungen. Eltern im Hartz-IV-Bezug erhalten für ihre unter sechs Jahre alten Kinder ab diesem Jahr monatlich 250 Euro, für 6- bis 13-Jährige 308 Euro. Davon müssen mit Ausnahme der Miete die gesamten monatlichen Kosten gedeckt werden. So sieht der Hartz-IV-Satz etwa für ein 10-jähriges Kind 4,09 Euro pro Tag für Essen und Trinken vor, monatlich 2,68 Euro für Bücher und 14,60 Euro für Schuhe. Für „Freizeit, Unterhaltung, Kultur“ sind 37,08 Euro im Monat vorgesehen. Ein Besuch beispielsweise im Schwimmbad, Kino und Fußballstadion ist in einem Monat so nicht möglich.
Auch die Eisdiele muss besonderen Tagen vorbehalten bleiben. Die Kugel Eis aus der Eisdiele ist für die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ein Luxusartikel, der Kindern in Bedarfsgemeinschaften nicht zusteht. Bei der Ableitung der Regelsätze ist dieser Posten aus den Konsumausgaben einkommensschwacher Haushalte gestrichen worden. Das Gleiche gilt z. B. für den Weihnachtsbaum inklusive Adventsschmuck und Malstifte.
Dazu passend diskutierte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) am letzten Freitag in Bochum eine von ihr beauftragte Langzeitsstudie, die einen vertiefenden Blick auf Kinderarmut und ihre Folgen wirft. Mindestens 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. Ihre Familien müssen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens auskommen, gelten demnach als „armutsgefährdet“. „Es ist traurige Realität, dass jeder Fünfte von den Kleinen und Schwächsten unserer Gesellschaft in Armut lebt“, beklagte Michael Scheffler, Vorsitzender der AWO in Nordrhein-Westfalen, bei der Fachtagung vor 300 Personen.
Gerhard Bäcker, Professor an der Uni Duisburg-Essen, beschrieb in seinem Vortrag, wie sehr sich die Kinderarmut in bestimmten Regionen konzentriert. Die Armutsquote sei in NRW von 14,4 % bei Einführung der Hartz-IV-Gesetze im Jahr 2005 auf zuletzt 18,1 % gestiegen. Gerade das Ruhrgebiet, so Bäcker, sei längst „der Osten im Westen“. Jeder vierte bis fünfte Einwohner des Ruhrgebiets lebe in Armut. Städte wie Duisburg (27,4 %), Dortmund (23,9 %) und Essen (21,6 %) seien stark betroffen, aber auch Köln (20,4 %) und die Landeshauptstadt Düsseldorf (19,3 %) hätten hohe Armutsquoten.
Die Hauptbetroffenen sind wie so häufig die Kinder. Es sei ein Armutszeugnis, dass die Zahl der Kinder, die Grundsicherung (Hartz IV) empfangen, in NRW kontinuierlich steige, so Bäcker. In NRW lebt jedes vierte Kind in Armut. In Gelsenkirchen liegt die Hartz-IV-Quote bei den Unter-15-Jährigen bei 40,7 %. In den nördlichen Stadtteilen des Ruhrgebiets liegen diese Quoten noch höher.
Die Langzeitstudie „Wenn Kinderarmut erwachsen wird – wie gelingt der Ausstieg aus der Armut?“ ist Ende letzten Jahres erschienen, am Freitag wurde sie von einer der Autorinnen, Dr. Irina Volf vom Frankfurter Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ISS), vorgestellt. Die AWO hatte die Studie 1997 beim ISS in Auftrag gegeben. Das Forschungsprojekt hat 20 Jahre lang, 1999 bis 2018, Kinder begleitet, die AWO-Kitas in strukturschwachen Vierteln oder Städten in ganz Deutschland besuchten.
Die Ergebnisse, die in einer Kurzfassung der Studie auch online abrufbar sind, zeigen einen Zusammenhang zwischen Armut im Kindes- und Erwachsenenalter. Bei der letzten Erhebung im Jahr 2018 waren die Studienteilnehmenden 25 Jahre alt. 23 % von ihnen lebten da in Armut.
Armut in diesem Alter von 25 Jahren gehe „vor allem mit massiven Einschränkungen in der materiellen Grundversorgung und Teilhabe sowie schlechter psychischer Gesundheit einher“, heißt es in der Studie. Die armen jungen Erwachsenen hätten deutlich häufiger keine Ersparnisse und Rücklagen, verzichteten häufiger auf Urlaub und berichteten häufiger über Einschränkungen ihrer Mobilität sowie von zu kleinen bzw. nicht ausreichenden Wohnungen.
Die kulturelle Lage ist bei 40 % der armen 25-Jährigen beeinträchtigt, sie haben schlechtere soziale Netzwerke und häufiger keine feste Partnerschaft.
Die Studie zeige, „dass Kinderarmut nicht zwangsläufig zu langfristigen Folgen führen muss, aber das Risiko deutlich erhöht ist“. Vor allem dauerhafte Armut im Kindes-und Jugendalter „birgt ein deutlich erhöhtes Risiko für multiple Deprivation“ (mehrfache Benachteiligung) im jungen Erwachsenenalter. Im Alter von 25 Jahren lebten noch 36 % der ehemals armen sechsjährigen Studienteilnehmenden in Armut, bei den nicht armen Sechsjährigen waren es 20 %, die 2018 in Armut lebten.
Die Ergebnisse auf Grundlage der Lebenslagen zeigten, so die Autorinnen: „Junge Menschen mit Armutserfahrung im Kindes- und/oder Jugendalter verfügen am Beginn des Erwachsenenlebens über weniger Ressourcen, sowohl materieller, sozialer als auch kultureller Art.“ 25 % der jungen Menschen mit Armutserfahrung, aber nur 3 % ohne Armutserfahrung erreichten ein niedriges Schulbildungsniveau (maximal Hauptschulabschluss).
Trotz gleicher Bildung sind junge Frauen doppelt so häufig arm wie ihre männlichen Altersgenossen. So lebten 23 % der Studienteilnehmenden im Jahr 2018 in Armut, davon waren 73 % Frauen. Vor allem junge alleinerziehende Frauen sind häufiger arm. Die Statistik bestätigt diesen Befund der Studie: Die Armutsgefährdungsquote von Alleinerziehenden in NRW lag 2018 bei 45,2 Prozent. „Ein Fünftel aller Familien in NRW hat einen alleinerziehenden Elternteil. 40 Prozent dieser Familien leben von Hartz IV“, sagte der nordrhein-westfälische AWO-Vorsitzende Scheffler.
Junge Erwachsene mit Armutserfahrungen sind deutlich seltener erwerbstätig und arbeiten deutlich seltener in Vollzeit als Altersgenossen ohne Armutserfahrung. Die Aussagen der jungen Menschen mit Armutserfahrung verdeutlichten, dass sie gerade in der Phase der Berufswahl orientierungslos seien. Diese 25-Jährigen hätten oft keine Vorbilder, die Eltern könnten „ihnen aus Mangel an eigener Erfahrung vielfach keine Unterstützung bieten“.
Angebote der Schulen, der Arbeitsagentur und erst recht der Jobcenter, bei denen Hartz-IV-Gelder beantragt werden, seien kein Ersatz. „Besonders die jungen Menschen, die aufgrund ihrer Familiensituation Kontakt zum Jobcenter haben, erleben dieses nicht als unterstützend, sondern fühlen sich in Wege gedrängt, die sie nicht gehen wollen.“
Am Freitag waren sich in Bochum alle einig, dass Kinderarmut Einkommensarmut der Eltern bedeute. Um die Kinderarmut zu bekämpfen, sei daher ein wichtiger Aspekt eine „gute und existenzsichernde Arbeit der Eltern“, wie Alexander Nöhring, Geschäftsführer des Zukunftsforum Familie dies ausdrückte.
Viel zu viele Menschen in Deutschland arbeiten für viel zu wenig Geld. Daran hat auch der wirtschaftliche Aufschwung und die Steigerung der Beschäftigtenzahlen in den letzten Jahren nichts geändert. Der Aufschwung landet in den Taschen der Reichen, nicht in denen der Arbeitenden.
So meldete der DGB letzte Woche, dass die Zahl aller Personen im Hartz-IV-Bezug um 10 % auf 5,6 Millionen Menschen zurückgegangen sei, bei erwerbsfähigen Personen zwischen 15 Jahren und dem Renteneintrittsalter betrage der Rückgang sogar 13 %. Bei Kindern bis 14 Jahre sei die Zahl der Hartz-IV-Bezieher dagegen seit 2016 nur um 3,1 % gesunken. Die Mehrheit der armen Kinder, über 840.000, lebt in einem Haushalt, in dem zumindest ein Elternteil erwerbstätig ist, aber so wenig verdient, dass der Lohn nicht zum Leben reicht.
Wenn sich nun das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hinstellt und behauptet: „Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland ist und bleibt ein nicht hinnehmbarer Skandal“, dann ist das mehr als frech.
Die Hartz-Gesetze, insbesondere das vierte, haben einen riesigen Niedriglohnsektor geschaffen. Das war vor 15 Jahren genau so beabsichtigt. Die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) hatten Peter Hartz, damals Personalvorstand bei Volkswagen und ehemaliger IG-Metall-Funktionär, mit einer „Reform“ der Arbeitslosen- und Sozialhilfegesetzgebung beauftragt, um die Arbeitslosen schnell in jede noch so schlechtbezahlte Stelle zu zwingen.
Der DGB hatte sich 2004 eindeutig und klar gegen die Hartz-Proteste gestellt. Bis heute sind es die DGB-Gewerkschaften, die für niedrigste Löhne sorgen.
Die jetzige Auswertung der Hartz-IV-Zahlen durch den DGB ist vor allem als Warnung an die herrschende Klasse gedacht, welches soziale Pulverfass hier schwelt. Die AWO-Studie belegt dies. Die Gesellschaft sei durch eine hohe soziale Ungleichheit charakterisiert und stark polarisiert, gaben die Studienteilnehmenden an. Armut und Reichtum seien häufig anzutreffen. Das „Prinzip der Leistungsgerechtigkeit in Verbindung mit Chancengleichheit wird in ihrer Wahrnehmung gesellschaftlich nicht erfüllt“. 25-Jährige, die in ihrer Biografie Armut erlebt haben, „glauben seltener an Beteiligung an Wahlen als demokratisches Instrument der Einflussnahme“.