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„Quadrell“ für Flüchtlingshetze, Aufrüstung und Krieg

Der gesamte Bundestagswahlkampf ist ein abstoßendes Spektakel. Alle Bundestagsparteien und ihre Kanzlerkandidaten überbieten sich in Flüchtlingshetze, Rufen nach mehr deutscher und europäischer Aufrüstung und Anbiederung an die faschistische AfD.

Johannes Stern

Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Trumps Angriff auf die Bundesbediensteten!

Trump hat auf X die Haltung des Weißen Hauses auf den Punkt gebracht: „Wer sein Land rettet, verstößt gegen kein Gesetz.“ Mit anderen Worten: Nach dem Vorbild des Führerprinzips erklärt sich Trump zu einem Diktator, der über dem Gesetz steht.

Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees

Was steckt hinter dem „Hype um Heidi“?

Vor den Bundestagswahlen häufen sich Artikel in den bürgerlichen Medien, die die Linkspartei promoten und versuchen, ihre Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek zu einer neuen linken Galionsfigur zu stilisieren.

Johannes Stern

Documenta: Verhaltenskodex ebnet Weg für Zensur

Die documenta hat im Februar einen Code of Conduct veröffentlicht, der Mitarbeiter unter Androhung von Konsequenzen verpflichtet, sich an die Antisemitismus-Definition der IHRA zu halten, die Kritik an der Politik der israelischen Regierung als Antisemitismus wertet.

Sybille Fuchs

Türkische Regierung verschärft ihr Vorgehen gegen CHP und DEM Parti

Die WSWS und die Socialist Equality Group lehnen diese undemokratische staatliche Repression ab, ungeachtet aller politischen Differenzen, die uns von der CHP und der DEM-Partei trennen. Wir fordern die sofortige Freilassung aller Inhaftierten.

Barış Demir, Ulaş Ateşçi

Scholz und Merz stimmen in allen wesentlichen Fragen überein

Die Hetze gegen Migranten, die Aufrüstung und der Abbau von Sozialleistungen standen im Zentrum der Debatte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz, die die ARD am Sonntagabend zur besten Sendezeit ausstrahlte.

Peter Schwarz

Elf Tote beim schlimmsten Amoklauf in der Geschichte Schwedens

Der 35-jährige Täter hat zehn Menschen erschossen, bevor er die Waffe gegen sich selbst richtete. Der Anschlag ereignete sich vor dem Hintergrund enormer sozialer Ungleichheit, Militarismus sowie anhaltender Bandengewalt, befeuert durch die soziale Krise.

Jordan Shilton

VW-Werk Zwickau-Mosel: Drohende Schließung gefährdet eine ganze Region

Es geht nicht darum, den vereinbarten Abbau von 35.000 Arbeitsplätzen „gerecht“ zwischen Ost und West zu verteilen, sondern ihn zu verhindern. Die Belegschaften der verschiedenen Standorte dürfen sich nicht spalten lassen und müssen gemeinsam den Kampf aufnehmen.

Martin Nowak

Arabische Staaten überwachen den Gazastreifen, während Trump und Netanjahu die ethnische Säuberung der Palästinenser planen

Ägypten und Jordanien haben Trumps Forderung, Palästinenser aufzunehmen, pro forma abgelehnt. Allerdings hat Trump Grund zur Annahme, dass eine Einigung mit den arabischen Regimes möglich ist. Sie haben in den letzten sechzehn Monaten Israels völkermörderische Angriffe unterstützt und bei der Überwachung der Palästinenser und der Unterdrückung der innenpolitischen Opposition immer enger mit der Netanjahu-Regierung zusammengearbeitet.

Jean Shaoul

EU-Gipfel: Vorbereitung auf Handelskrieg und Krieg

Einen Tag nachdem Trump einen globalen Handelskrieg gegen Mexiko, Kanada und China entfacht hatte und auch der EU mit massiven Zöllen drohte, kamen die europäischen Regierungschefs in Brüssel zusammen und drohten ihrerseits mit Gegenmaßnahmen, sollte es zu keiner Einigung mit Trump kommen.

Johannes Stern

Wie weiter im Kampf gegen die AfD?

Die CDU hat auf ihrem Parteitag anschaulich demonstriert, dass sie sich weder von Massenprotesten noch durch vereinzelte kritische Stimmen in den eigenen Reihen davon abbringen lässt, die AfD zu umarmen.

Peter Schwarz

Eskalation der Angriffe auf demokratische Rechte: University of Michigan verbietet pro-palästinensische Studentengruppe

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der University of Michigan verurteilt das Verbot von Students Allied for Freedom and Equality, der lokalen Gruppe der Students for Justice in Palestine, und fordert die sofortige Aufhebung des Verbots sowie die Erlaubnis für die SAFE, ungehindert als Studierendenorganisation tätig zu sein.

Luke Galvin, Barry Grey

Union und AfD vereint gegen Flüchtlinge

Erstmals in der 75-jährigen Geschichte des Deutschen Bundestags hat eine der großen Fraktionen gemeinsame Sache mit Faschisten gemacht, um einem autoritären und rassistischen Antrag zum Durchbruch zu verhelfen.

Peter Schwarz

CDU-Chef Merz reißt die „Brandmauer“ zur AfD ein

Die CDU/CSU will am heutigen Mittwoch mit Unterstützung der AfD zwei Anträge zur Migrationspolitik und inneren Sicherheit durch den Bundestag bringen, die gegen elementare Verfassungsgrundsätze und europäisches Recht verstoßen.

Peter Schwarz

Die „aristokratische Oligarchie“ versammelt sich in Davos

Trump thronte per Videoschalte über den Banken- und Konzernchefs, die vor ihm krochen und sich einschmeichelten. Aber wie jeder Diktator spricht Trump nicht nur für sich selbst, sondern für eine bestimmte Klasse.

Andre Damon

Trumps Blaupause für globalen Wirtschaftskrieg

Mit dem Erlass „America First Trade Policy“ wurde eine neue Abteilung ins Leben gerufen, die sich mit der Tatsache beschäftigt, dass die Zölle nicht von ausländischen Unternehmen, sondern von amerikanischen Unternehmen und Verbrauchern bezahlt werden.

Nick Beams
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