Die Verhaftung von Ekrem İmamoğlu, dem wichtigstem politischen Gegner von Präsident Erdoğan, markiert eine neue Etappe des Abstiegs der Türkei in die Diktatur unter Bedingungen eskalierender sozialer Ungleichheit und imperialistischer Kriege.
Die Zustimmung zum Ein-Billionen-Aufrüstungspaket entlarvt den Klassencharakter der Linkspartei. Beide Bundesländer, in denen sie an der Regierung beteiligt ist, votierten im Bundesrat für die gigantische Aufrüstung.
Trump behauptet, er spreche für Millionen von Eltern, die angeblich fordern, dass das Bildungswesen „von den Bundesstaaten verwaltet“ wird. In Wirklichkeit repräsentiert er eine stinkreiche Oligarchie, die Schulen privatisieren und Milliarden der öffentlichen Hand an die Wall Street umverteilen will.
Während die Trump-Regierung ihre Pläne zur ethnischen Säuberung und Annexion des Gazastreifens weiter vorantreibt, haben die USA eine neue Militäroffensive gestartet, die auf den Jemen und letztlich den Iran abzielt. Sie ist Teil einer systematischen Eskalation des US-israelischen Krieges zur Neugestaltung des Nahen Ostens unter Vorherrschaft der USA.
Der Bundesgerichtshof hat die mehrjährige Haftstrafe gegen Lina E. wegen angeblicher Angriffe auf Rechtsextreme bestätigt.
Am 20. März trotzten mehrere hundert Studierende den staatlichen Einschüchterungsversuchen. In einem öffentlichen Protest unterstützten sie Taal und seine Klage gegen die Trump-Regierung.
Nachdem Union, SPD und Grüne den Weg für das größte Aufrüstungsprogramm seit Hitler freigemacht haben, explodiert der Abbau von Arbeitsplätzen insbesondere in der Industrie.
Drei Ziele werden mit der Rüstungsoffensive verfolgt: Die Lösung aus der militärischen Abhängigkeit von den USA, die nachhaltige Schwächung und imperialistische Unterwerfung Russlands und die deutsche Dominanz in Europa.
Dass jetzt plötzlich die Möglichkeit einer Schlichtung ins Spiel gebracht wird, macht erneut deutlich, dass Verdi unter allen Umständen einen unbefristeten Vollstreik verhindern will.
Der offene Angriff auf demokratische Rechte löste landesweite Massenproteste aus.
Unter Trump ist die Präsidentschaft zu einer Schaltzentrale für die Errichtung einer Diktatur geworden.
Vor dem Hintergrund der Rückkehr des Faschisten Donald Trump ins Weiße Haus und der größten deutschen Aufrüstung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gewinnt das neue Buch von David North einen nahezu prophetischen Charakter.
Der ägyptische Debütfilm Al mosta’mera (The Settlement/Die Entschädigung) von Mohamed Rashad, der in der neuen Berlinale-Sektion „Perspektives“ gezeigt wurde, ist einem wirklichen Vorfall nachempfunden.
Am Dienstag hat Israel über 400 Menschen im Gazastreifen massakriert und damit eine neue Phase des Völkermords eingeleitet, mit dem Ziel, die systematische Vernichtung oder Vertreibung der gesamten verbliebenen Bevölkerung zu vollenden.
Khalil veröffentlichte seine eindringliche Stellungnahme am selben Tag, an dem Trump mit der Amtsenthebung eines Bundesrichters drohte, der versucht hatte, die Entführung und Abschiebung von venezolanischen und salvadorianischen Einwanderern zu verhindern.
Auf die Ablehnung des provokativen Angebots von Bund und Kommunen, das Reallohnsenkung und ein dreijähriges Streikverbot enthält, folgt die Schlichtung unter Leitung des Merz-Freundes Roland Koch.
Mit ihren jüngsten Maßnahmen hat die Trump-Regierung den Rubikon überschritten: Der Anspruch auf unbegrenzte präsidiale Befugnisse ist mit Demokratie nicht vereinbar.
Die kapitalistische Oligarchie hat in Amerika eine Operation in Gang gesetzt, die auf nichts Geringeres als die Einführung eines Polizeistaats in den USA abzielt. Dabei bedient sie sich in auffälliger Weise aus dem pseudorechtlichem Fundus der Nazis.
Das Schreiben der Wahlkommission (AEC) unterstreicht den undemokratischen Charakter der Gesetze für die Zulassung von Parteien in Australien.
Tatsächlich gibt es für die „Wuhan-Lab-Theorie“ keine wissenschaftlichen Beweise. Es handelt sich um eine Verschwörungstheorie, die bereits 2020 von rechtsextremen Kreisen aufgebracht wurde.
Die Verdi-Führung betrachtet die begrenzten Streikaktionen als Teil eines abgekarteten Spiels, an dessen Ende ein Abschluss stehen soll, der mit unserer ursprünglichen Forderung nichts mehr zu tun hat.
In der Nacht von Samstag auf Sonntag brach in einem Club in der nordmazedonischen Stadt Kočani ein verheerendes Feuer aus, bei dem mindestens 59 junge Menschen ums Leben gekommen sind.
Laut BGH gilt das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung nur für Menschen, die nach deutschem Recht wehrpflichtig sind. Doch auch für sie, so das BGH, kann dieses Recht aufgehoben werden.
Trump und sein innerer Kreis von Jüngern des Faschismus zerstören systematisch rechtliche und verfassungsmäßige Beschränkungen, wobei jeder Verstoß die Bühne für eine noch dreistere Beanspruchung absoluter Macht bereitet.
Auch wenn die Aufrüstung über Kredite finanziert wird, fallen die Kosten auf die Arbeiterklasse zurück – in Form von Lohnsenkungen, Sozialabbau, Wiedereinführung der Wehrpflicht, Militarisierung der ganzen Gesellschaft und Unterdrückung demokratischer Rechte.
Vergangenen Montag ereignete sich ein erschütternder Unfall in Berlin, der erneut ein grelles Licht auf die menschenunwürdigen Lebensumstände von Obdachlosen und Wohnungslosen (ohne festen Wohnsitz) wirft.
Viele Teilnehmende hatten in Köln eigene Plakate mit Fotos ihrer Familienmitglieder und Freunde dabei, die von den HTS-Milizen ermordet worden waren.
Am Samstag und Sonntag flog das US-Militär dutzende Luftangriffe auf den Jemen, u.a. auf Wohngebiete in der dicht besiedelten Stadt Sanaa. Unter den mindestens 53 Todesopfern befanden sich 31 Zivilisten.
Die Regierungen der USA und Israels haben mit Vertretern des Sudan, Somalias und Somalilands Gespräche über die Massenvertreibung von Palästinensern aus Gaza und deren Zwangsumsiedlung in diese Länder aufgenommen.
Berlin, Paris, London und die anderen europäischen Regierungen wollen ihre militärische Abhängigkeit von den USA verringern, indem sie beispiellose Angriffe auf die Arbeiterklasse durchsetzen.
Die Massenbewegung der Jugendlichen und Arbeiter, die zwei Jahre nach dem Tempi-Zugunglück ausgebrochen ist, erschüttert die herrschende Klasse in Griechenland. Angesichts der größten Proteste in der Geschichte des Landes hängt die Regierung am seidenen Faden.
Während die Unruhe in den Betrieben wächst, versucht die IG Metall, ihre Kontrolle über die Arbeiter zu festigen.
Nur eine unabhängige und internationale Bewegung der Arbeiterklasse, die den Kampf gegen den verheerenden Kriegskurs aufnimmt, kann auch gute, vernünftige Löhne und soziale Bedingungen durchsetzen.
Den Demokraten wurde die Möglichkeit in den Schoß gelegt, die Finanzierung der Trump-Regierung zu stoppen. Stattdessen sorgten sie dafür, dass die Regierung voll handlungsfähig bleibt.
Die Grünen erklärten sich am Freitag bereit, das gigantische Aufrüstungsprogramm von Union und SPD zu unterstützen. Der Verabschiedung der größten deutschen Aufrüstungsoffensive seit Hitler und den Nazis noch im alten Bundestag gilt damit als wahrscheinlich.
Nur mit eurer finanziellen Unterstützung kann die WSWS weiterhin kompromisslos berichten, gründliche Analysen veröffentlichen und breiten Widerstand mobilisieren.
Am gleichen Tag, an dem Mitglieder der Jewish Voice for Peace verhaftet wurden, hat die Columbia University fast zwei Dutzend Studierende wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen den Völkermord in Gaza von der Universität verwiesen oder suspendiert.
Fast 42.000 Menschen befinden sich in ICE-Gewahrsam, die meisten haben keine kriminelle Vorgeschichte. Viele von ihnen leben unter ähnlichen Bedingungen, wie sie Jessica Brösche ertragen musste.
Am 26. Januar hielt die Sozialistische Gleichheitspartei eine internationale Veranstaltung in Gedenken an den herausragenden Kämpfer für den Trotzkismus, Wolfgang Weber, ab. Wir dokumentieren hier die Rede, die der SGP-Vorsitzende Christoph Vandreier hielt.
Der Kampf gegen Trumps Streben nach Diktatur muss mit dem Kampf zur Befreiung der Arbeiterklasse aus dem Griff der korrupten Gewerkschaftsfunktionäre und der Demokratischen Partei verbunden werden, die sich an Trumps Angriffen auf die Arbeiterklasse mitschuldig gemacht haben.
Der palästinensische Aktivist, der eine Aufenthaltserlaubnis besitzt und mit einer US-Staatsbürgerin verheiratet ist, wurde am Samstag in New York von Agenten der ICE verhaftet und in eine private Haftanstalt in Louisiana gebracht.
Der Vorsitzende der SGP verurteilt die wahnsinnigen Aufrüstungspläne und erklärt, dass die Weltkriegsentwicklung nur durch den Aufbau einer vereinten Bewegung der internationalen Arbeiterklasse gestoppt werden kann.
Während viele Arbeiter sehen, dass die Forderung der Arbeitgeber nach Reallohnverlust direkt mit den Aufrüstungsplänen der Regierung zusammenhängt, verhindert Verdi einen ernsthaften Arbeitskampf.
Am 26. Januar hielt die Sozialistische Gleichheitspartei eine internationale Veranstaltung in Gedenken an den herausragenden Kämpfer für den Trotzkismus, Wolfgang Weber, ab. Wir dokumentieren hier die einleitende Rede, die der Ehrenvorsitzende der SGP, Ulrich Rippert hielt.
Nur wenige Tage nach der Wahl haben Union und SPD beschlossen, ein gigantisches Aufrüstungsprogramm auf den Weg zu bringen. Es zielt darauf ab, Deutschland nach zwei verlorenen Weltkriegen und schrecklichen Verbrechen im 20. Jahrhundert wieder zu einer aggressiven Militärmacht hochzurüsten.
Am heutigen Donnerstag beginnen offiziell die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Bereits die Sondierungsgespräche ließen keinen Zweifel daran, dass es sich um die rechteste deutsche Regierung seit dem Untergang des Dritten Reichs handeln wird.
Präsident Trump, Elon Musk und die DOGE treiben die Angriffe auf Bundesbedienstete voran, u.a. durch die Streichung von fast 2000 Stellen im Bildungsministerium.
Die Corona-Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus unfähig ist, die Probleme der Massengesellschaft zu bewältigen, und dass sich dieses Gesellschaftssystem in einem fortgeschrittenen Stadium des Verfalls befindet.
Die Warnstreiks werden durch die Tatsache angeheizt, dass die öffentlichen Arbeitgeber bisher nicht das geringste Angebot gemacht haben. Gleichzeitig hat die künftige Bundesregierung von CDU/CSU und SPD gerade die Weichen für gigantische Kriegskredite gestellt.
Mark Carney wurde zwar nie in ein öffentliches Amt gewählt, ist aber ein altbewährter Repräsentant der Finanzoligarchie.
Der Betriebsrat ist in Köln genauso wenig willens Arbeitsplätze zu verteidigen wie in Saarlouis. Er sieht seine Aufgabe darin, die vom Konzern geforderten Angriffe umzusetzen.
Die Inhaftierung und drohende Abschiebung eines palästinensischen Studenten an der Columbia University ist ein grundlegender Angriff auf demokratische Rechte.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sagte, er habe gewusst, dass Trumps Annexionsdrohungen „eine reale Sache“ seien, als Trump die Frage der Bodenschätze des Landes aufwarf.
Die israelische Regierung kündigte am Sonntag die vollständige Abschaltung der Stromversorgung des Gazastreifens an. Seit Anfang des Monats blockiert sie bereits alle Lieferungen von Lebensmitteln und anderen Hilfsgütern.
Wenn Trump von seiner Bewunderung für McKinley spricht, offenbart er damit den Wunsch der raubgierigen amerikanischen Oligarchie, zu einer offenen Kolonialherrschaft und der Eroberung und Annexion von Gebieten zurückzukehren.
Die Erklärung des IG Metall-Vorstands zur Unterstützung der Kriegskredite macht deutlich, dass der Kampf gegen Aufrüstung und Krieg nicht mit, sondern nur gegen die Gewerkschaftsapparate und ihre Kontrolle in den Betrieben geführt werden kann.
Die Massaker an Angehörigen der alawitischen Minderheit in Syrien, bei denen mindestens 745 Zivilisten getötet wurden, entlarven die verbrecherische Unterstützung und Legitimierung des islamistischen HTS-Regimes durch die Nato-Mächte.
Der Angriff auf die öffentliche Bildung durch die Trump-Regierung ist Teil einer Geschichte immenser Kämpfe um dieses elementare Recht.
Am 28. Februar wurde die MERA25-Bundestagskandidatin Melanie Schweizer nach einer politischen Schmähkampagne vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gekündigt und aus dem Beamtenstatus entlassen.
Die Dokumentarfilme „Das falsche Wort“ (Katrin Seybold, Melanie Spitta) und „Die Möllner Briefe“ (Regie/Buch: Martina Priessner) stießen auf großes Interesse beim Berlinale-Publikum. Letzterer Film gewann den Panorama-Publikumspreis.
Wenn die europäischen Mächte vom Ende der „regelbasierten Weltordnung“ sprechen, heißt das, dass sie sich darauf vorbereiten, zur Durchsetzung ihrer eigenen imperialistischen Interessen wieder zur Waffe zu greifen.
Das Outplacement-Unternehmen Challenger, Gray & Christmas meldete im Februar 172.017 Stellenstreichungen, die höchste monatliche Gesamtzahl seit dem Höhepunkt der Corona-Pandemie.
Unterstützer der WSWS sprachen mit zahlreichen Teilnehmern über ihre Sicht auf den Kampf für Wissenschaft und über die Notwendigkeit, die Verteidigung der Wissenschaft mit den sich anbahnenden Kämpfen der Arbeiterklasse zu verbinden.
Bei der diesjährigen Berlinale widmeten sich mit „Heldin“ und der Dokumentation „Palliativstation“ zwei Filme der aktuellen Situation in Krankenhäusern aus Sicht des Personals.
Der Film zeigt beeindruckende Bilder und einige überzeugende Darbietungen, aber im Ganzen mangelt es dem Werk an echten historischen und sozialen Einsichten.
Die Tempi-Massenbewegung entwickelte sich in direkter Opposition zu allen großen Parteien, auch Syriza, und weitgehend außerhalb der Strukturen der Gewerkschaften.
Die Wut in den Betrieben steigt, und dies besonders, weil die SPD zusammen mit der CDU/CSU einen wahnwitzigen Kriegshaufhalt beschlossen hat. Aber Verdi hält eisern an ihrer kapitalistischen Strategie und der Zusammenarbeit mit der SPD fest.
Während sich Selenskyj nach seinem Besuch im Weißen Haus um Unterstützung aus der EU bemüht, hat die Trump-Regierung bereits begonnen, sich mit Selenskyjs Rivalen innerhalb der herrschenden Klasse der Ukraine zu treffen.
Die gegenwärtigen „Stand Up for Science“-Proteste stellen eine wichtige Entwicklung im wachsenden Widerstand gegen die faschistische Trump-Regierung dar.
Shawn Fain hat schon damals gelogen, als er und der UAW-Gewerkschaftsapparat Kamala Harris und die Demokratische Partei unterstützten und behaupteten, sie seien Verbündete der Arbeiter. Jetzt lügt er, wenn er behauptet, Trumps Zölle kämen der Arbeiterklasse zugute.
Das Wall Street Journal warnte, die Wirtschaft von Kanada und Mexiko könnte wegen Trumps Zollkrieg um fünf bzw. drei Prozent schrumpfen.
In seiner Gegenrede zu Trump versucht Sanders, die grundsätzliche Übereinstimmung der Demokratischen Partei mit Trumps sozialer Sparpolitik und Angriffen auf demokratische Rechte zu verschleiern.
Die Deutsche Post DHL Group und die Verdi-Spitze haben für über 170.000 Beschäftigte Reallohnsenkungen vereinbart und den Abbau von 8.000 Stellen im Brief- und Paketgeschäft beschlossen.
Deutschland spielt die Vorreiterrolle bei der europäischen Aufrüstung. Mit etwa einer Billion Euro sind die Mittel, die Union und SPD dafür zur Verfügung stellen, zehn Mal so hoch wie das Sondervermögen von Scholz‘ „Zeitenwende“.
Hunderte Millionen Euro kürzt die Berliner CDU-/SPD-Landesregierung unter Kai Wegner insbesondere in den Bereichen Soziales, Bildung sowie Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.
Arbeiter und Studierende, die gegen Faschismus, Militarismus und Sozialkahlschlag kämpfen wollen, stehen vor grundlegenden historischen und politischen Fragen und Aufgaben. Sie brauchen ein klares Verständnis der Linkspartei, die selbst eine Schlüsselrolle beim Sozialabbau und der Abschiebung von Flüchtlingen spielt und auch in der Kriegsfrage im Kern mit der Regierungspolitik übereinstimmt.
Am Dienstagabend wurde im US-Kongress die politische Unterwelt an der Macht enthüllt – die Physiognomie der amerikanischen Oligarchie, die die Gesellschaft beherrscht.
Mit dem Handelskrieg gegen die drei größten Handelspartner Amerikas versucht Trump, die Produktion wieder ins eigene Land zu holen und seine Vorherrschaft über den amerikanischen Kontinent zu sichern, um sich auf einen Weltkrieg gegen seine Feinde sowie nominelle Verbündete vorzubereiten.
Der Film spielt 1991 in einem verarmten Dorf in der Provinz Henan in Zentralchina und ist eine lebendige Darstellung des ländlichen Lebens in China.
Reporter der World Socialist Web Site sprachen mit Teilnehmern der Tempi-Demonstration vor der griechischen Botschaft in Berlin.
Anlässlich des zweiten Jahrestags des tödlichen Zugunglücks von Tempi in Griechenland fanden international mindestens 112 Proteste statt.
Es gibt einen direkten Zusammenhang zwischen unserer gegenwärtigen Tarifauseinandersetzung und den rapiden weltpolitischen Veränderungen.
Zwei Co-Regisseure von „No Other Land“, der Palästinenser Basel Adra und der Israeli Yuval Abraham, haben das jahrzehntelange Unrecht und die anhaltende ethnische Säuberung der Palästinenser angeprangert.
Die Demokratische Partei hat nur einen bedeutenden Konflikt mit Trump und dabei geht es um die Fortsetzung des Krieges mit Russland in der Ukraine.
Trumps Zölle werden die nordamerikanische Wirtschaft in Aufruhr versetzen, und die Arbeiter in allen drei Ländern werden die Folgen in Form von Massenentlassungen und drastischen Preiserhöhungen zu spüren bekommen.
Ein langjähriger Bandarbeiter sagte unsern Reportern: „Ich bin wegen der Schließung am Boden zerstört. … Schon mein Großvater hat in dem Werk gearbeitet, es hat im Auto- und Lieferwagenbau eine reiche Geschichte. Ich weiß nicht, was ich jetzt machen soll, um noch Arbeit zu finden.“
CDU und SPD bereiten eine gewaltige Steigerung der Rüstungsausgaben und entsprechende Sozialkürzungen vor. Auch die Grünen, die AfD und Die Linke unterstützen – mit einigen Vorbehalten – diesen Kurs.
Welche Kompromissversuche auch immer unternommen werden und welche Schwierigkeiten sich London, Paris und Berlin auch immer stellen mögen, die Richtung weist auf einen offenen Konflikt mit Washington hin.
Unter Führung der Verdi-Sekretärin Andrea Kocsis hat die Dienstleistungsgewerkschaft schon vor zwei Jahren einen bereits beschlossenen unbefristeten Streik abgewürgt. Reallohnsenkungen und gesteigerter Arbeitsstress waren die Folge.
Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erklärte am Sonntag, Israel habe sämtliche Lebensmittellieferungen nach Gaza blockiert, um die Bevölkerung durch Aushungern zur Unterwerfung zu zwingen und die Enklave ethnisch zu säubern.
„Yalla Parcour“ zeigt die Vitalität, den Erfindungsreichtum, den Elan und den Geist von Kindern und Jugendlichen in Gaza, „Köln 75“ beschäftigt sich mit dem legendären Jazzkonzert von Keith Jarrett vor 50 Jahren in Köln, und „Leibniz - Chronik eines verschollenen Bildes“ zeigt ein Porträt des deutschen Aufklärers.
DeepSeek, ein Start-up-Unternehmen mit Sitz im chinesischen Hangzhou, hat vor kurzem sein neuestes Modell künstlicher Intelligenz, DeepSeek R1, auf den Markt gebracht. Der Chatbot wurde im App Store von Apple innerhalb weniger Tage zur am häufigsten heruntergeladenen App.
Ocalan wies die „extreme nationalistische Abweichung“ der Forderung nach einem separaten kurdischen Staat zurück und betonte, dass die Kurdenfrage durch eine „Demokratisierung“ des türkischen Staates gelöst werden könne.
Die SEP hat die Entscheidung der Wahlkommission, ihren Antrag auf offizielle Registrierung als wählbare Partei abzulehnen, formell angefochten und eine Kampagne dagegen ins Leben gerufen.
Auch wenn die rechtsextreme FPÖ nicht in der Regierung ist, trägt deren Programm eindeutig ihre Handschrift.
Der Widerstand gegen das Trump-Musk-Regime wächst, braucht aber mehr politische Klarheit, Tiefe und Verständnis. Künstler müssen dabei eine Rolle spielen.
US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident J. D. Vance lieferten sich am Freitag vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, als dieser im Weißen Haus auftrat.
Am Freitag protestierten Hunderttausende in Griechenland und vor mehr als 100 griechischen Botschaften weltweit und forderten Gerechtigkeit für die Opfer der Zugkatastrophe in Tempi.
Schätzungen von Apollo Global Management zufolge werden in den kommenden Wochen 300.000 Bundesbedienstete entlassen werden, was zum Verlust weiterer 600.000 Arbeitsplätze bei Fremdfirmen führen könnte.
Die Proteste, die sich am Einsturz eines Bahnhofsvordaches in Novi Sad entzündeten, drücken die massive Opposition gegen die rechte Regierung und den verhassten Präsidenten Vučić aus.
