Der 1. Mai, der Tag der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse, findet 2021 bereits zum zweiten Mal unter Bedingungen einer globalen Pandemie statt. Das Internationale Komitee der Vierten Internationale wird aus diesem Anlass auf einer Online-Kundgebung zur Gründung der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees aufrufen (International Workers Alliance of Rank-and-File Committees, IWA-RFC).

Mit dieser Initiative wollen das IKVI und die ihm angeschlossenen Sozialistischen Gleichheitsparteien eine globale Gegenoffensive der Arbeiterklasse einleiten und entwickeln – eine Offensive gegen die mörderische Politik der herrschenden Kapitalistenklasse und ihrer Regierungen, die für die weltweite Katastrophe verantwortlich sind.

Die Gründung der IWA-RFC ist die unabdingbare Antwort auf eine globale Krise, die Menschenleben in entsetzlicher Zahl gefordert hat. Am 1. Mai 2020 lag die Zahl der Todesopfer weltweit bei knapp 250.000. Heute sind es drei Millionen, mehr als das Zwölffache.

Die Zahl der Toten in den Ländern und Regionen ist erschütternd. In Nordamerika sind mehr als 850.000 Menschen gestorben, davon mehr als 583.000 in den Vereinigten Staaten und über 213.000 in Mexiko. In Südamerika sind 640.000 Menschen gestorben, davon mehr als die Hälfte, 350.000, in Brasilien.

In Europa sind eine Million Menschen ums Leben gekommen, darunter 130.000 in Großbritannien, 120.000 in Italien, 110.000 in Russland, 100.000 in Frankreich und 80.000 in Deutschland. In Asien nähert sich die Zahl der Todesopfer 500.000, angeführt von Indien mit fast 200.000 Opfern, dem Iran mit 70.000, Indonesien mit 44.000 und der Türkei mit 37.000.

Mehr als 120.000 Menschen sind in Afrika gestorben, fast die Hälfte davon in Südafrika.

Zu den unmittelbaren Todesopfern kommen noch enorme Langzeitfolgen für die Überlebenden. Fast 150 Millionen Menschen haben sich weltweit infiziert. Millionen leiden unter anhaltenden Symptomen, obwohl sie für genesen erklärt wurden. Laut einer aktuellen Studie haben diejenigen, die sich infiziert haben, aber nicht im Krankenhaus behandelt werden mussten, ein um 60 Prozent höheres Risiko, innerhalb der nächsten sechs Monate zu sterben, als diejenigen, die nicht infiziert waren.

Fast eineinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie wütet das Virus auf der ganzen Welt. Infolge der Ausbreitung neuer und ansteckenderer Virusstämme hat die durchschnittliche Zahl der Neuerkrankungen weltweit einen vorläufigen Höchststand erreicht.

In Indien ist die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf mehr als eine Viertelmillion angestiegen. Die Gesundheitssysteme der Großstädte brechen zusammen, und die Krematorien sind überlastet. In Brasilien hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen und Todesfälle ein Rekordniveau erreicht. Im Iran, einem anfänglichen Epizentrum der Pandemie, sind die Neuinfektionen so hoch wie nie seit dem ersten Auftreten des Virus.

Die Vereinigten Staaten sind das reichste und mächtigste imperialistische Land der Welt. Aber obwohl sie über so viel Geld und die modernsten Technologien verfügen, hat die Pandemie offengelegt, wie reaktionär und rückständig ihr politisches System und ihre Gesellschaftsorganisation beschaffen sind. Die Reaktion der Vereinigten Staaten auf die Pandemie wurde von Anfang an und in jeder Hinsicht von den wirtschaftlichen Interessen der herrschenden Oligarchie bestimmt. Die Regierungspolitik – zuerst unter Trump und jetzt unter Biden – ist nicht auf die Ausrottung des Coronavirus ausgerichtet. Sie dient dazu, den Wall-Street-Boom am Laufen zu halten und die globale Hegemonie des amerikanischen Imperialismus zu verteidigen.

Das Ergebnis dieser marktgesteuerten Politik ist ein schwindelerregender Anstieg der jährlichen Sterberate. Die Übersterblichkeit war 2020 höher als während der Spanischen Grippe 1918. Trotz aller Fortschritte von Wissenschaft und Technik in den letzten 100 Jahren werden in der Covid-19-Pandemie mehr Amerikaner sterben als während der Pandemie von 1918-1919.

Mit fast 600.000 Toten in den USA nähert sich die Zahl der Virusopfer schnell der Zahl der Soldaten, die im amerikanischen Bürgerkrieg gefallen sind – dem Konflikt mit den meisten Toten in der Geschichte des Landes. Täglich werden mehr als 70.000 Neuinfektionen und fast 750 neue Todesfälle gemeldet. In vielen Bundesstaaten, insbesondere im industriell geprägten Mittleren Westen, steigen die Zahlen wieder an. Zu besonders vielen Infektionen kommt es in Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Fabriken.

Die Verteilung des Impfstoffs verläuft genauso unkoordiniert und planlos wie jeder andere Aspekt der Reaktion der herrschenden Klasse auf die Pandemie. Selbst in vielen fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern liegt der Prozentsatz derer, die vollständig geimpft sind, im einstelligen Bereich. In weiten Teilen der Welt wird ein Impfstoff erst in Monaten oder sogar Jahren auf breiter Basis verfügbar sein. Die unkontrollierte Ausbreitung des Virus führt dazu, dass ständig neue Varianten auftauchen, die den Erfolg der Impfungen gefährden.

Die Reaktion der herrschenden Klasse auf die Pandemie

Das Virus ist ein biologisches Phänomen, doch die Reaktion der Regierungen auf der ganzen Welt wurde durch politisches Kalkül und Klasseninteressen bestimmt. Alle, die an der Macht sind, tragen die volle Verantwortung für das, was geschehen ist: die Regierungen und politischen Parteien, die Banken und Konzerne, die Märkte und die Medien.

Von Beginn der Pandemie an hat sich die herrschende Klasse geweigert, die Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig wären, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen: Massentests und Nachverfolgung von Kontakten, Schließung von nicht lebensnotwendigen Betrieben und Schulen, volle Lohn- und Gehaltsfortzahlungen für Arbeiter und echte Unterstützung für kleine Unternehmen. Die Sorge der Herrschenden galt nicht den Auswirkungen der Pandemie auf die Gesundheit von Millionen, sondern den Gewinnen der Konzerne und den Vermögen der Reichen, die nicht durch Maßnahmen zur Rettung von Menschenleben geschmälert werden sollten.

Dem Verlust von Millionen Menschenleben auf der einen Seite steht die Anhäufung von Milliardengewinnen auf der anderen gegenüber. Für die Arbeiterklasse war die Pandemie eine menschliche Tragödie. Für die herrschenden Eliten war sie eine Goldgrube.

Das kollektive Vermögen der Milliardäre dieser Welt ist regelrecht explodiert. Es stieg im Vergleich zum Vorjahr um 60 Prozent – von 8 Billionen auf mehr als 13,1 Billionen Dollar. Um die massive Ausweitung der Verschuldung zu finanzieren, wird die Ausbeutung der Arbeiterklasse extrem verschärft werden.

Im Laufe der letzten 16 Monate ist absolut klar geworden, dass die Reaktion der kapitalistischen Regierungen auf die Pandemie strikt von wirtschaftlichen und geopolitischen Erwägungen bestimmt wird. Bei der Rechtfertigung ihrer Politik der „böswilligen Untätigkeit“ unterscheidet sich die amerikanische herrschende Klasse von anderen nur durch das Ausmaß ihres Zynismus und ihrer Verlogenheit. Dabei kann sie sich auf die Medien verlassen.

Wissenschaftlich begründete und realistische Vorschläge zur globalen Ausrottung des Covid-19-Virus lehnt die kapitalistische Politik ab. Sie besteht darauf, dass die Pandemie als Dauerzustand hingenommen werden muss, als unausweichliche Realität, mit der die Arbeiterklasse „leben“ oder, richtiger gesagt, sterben muss. In den Medien sind die Berichte über die täglichen Todesfälle und die Zunahme der Neuinfektionen in den Hintergrund getreten. Die Bevölkerung soll an Massensterben und menschliches Elend gewöhnt und zu Passivität und Fatalismus erzogen werden.

Auf Widerstand in der Arbeiterklasse antworten die herrschenden Eliten mit Repression und Gewalt. Unter dem Banner des Widerstands gegen jede Einschränkung der Wirtschaft werden Faschisten und Neonazis auf die Straße geholt. Trump in den USA und Bolsonaro in Brasilien sind der klarste Ausdruck eines internationalen Phänomens. Die Bemerkung eines sri-lankischen Ministers, dass der Präsident „mehr wie Hitler“ sein sollte, ist Ausdruck der autoritären Bestrebungen der herrschenden Eliten in jedem Land.

Und selbst inmitten von Massensterben und sozialem Elend treiben die USA ihren Feldzug gegen Russland und China voran. Das jüngste Militärbudget von fast 1 Billion Dollar ist das höchste in der Geschichte. Die imperialistischen Provokationen gegen Russland und China sind im vergangenen Jahr gefährlich eskaliert. Insbesondere die amerikanischen Medien haben versucht, in der Bevölkerung Hass gegen China zu schüren. Sie verbreiteten die frei erfundene Behauptung, dass die Pandemie auf ein Virus zurückgeht, das aus einem Labor in Wuhan stammt. Ergänzt wurde diese Lüge durch eine bösartige Propagandakampagne, mit der die chinesische Regierung des Völkermords an den Uiguren beschuldigt wird.

Mit der gezielten Aufstachelung zu Hass gegen Russland und China sollen amerikanische und europäische Kriegsvorbereitungen legitimiert werden, die globalen imperialistischen Interessen dienen. Solche Propaganda und die militärischen Konflikte, die sich daraus ergeben, erfüllen allerdings noch einen weiteren wichtigen Zweck: Die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung soll von den Regierungen im eigenen Land abgelenkt und gegen einen „äußeren Feind“ gerichtet werden. Die Regierungen werden die Kriegsgefahr wiederum ausnutzen, um verstärkt gegen die wachsende soziale Opposition im Inneren vorzugehen.

Für eine Gegenoffensive der internationalen Arbeiterklasse!

Die Pandemie ist ein welthistorisches Ereignis, dessen Nachwirkungen noch Jahrzehnte spürbar sein werden. Hinsichtlich ihrer Folgen ist die Pandemie mit dem Ersten Weltkrieg vergleichbar. Als die Soldaten in den Kampf zogen, nachdem im Juli 1914 der österreichische Erzherzog Franz Ferdinand ermordet worden war, rechneten sie damit, bis Weihnachten wieder zu Hause zu sein. Aber der Krieg ging weiter, Monat für Monat, Jahr für Jahr. Die Zahl der Todesopfer kletterte von Tausenden auf Zehntausende und dann auf Millionen. Die Schlächterei zog sich hin, weil sie den geopolitischen Interessen der kapitalistischen Mächte und den Interessen der Kriegsprofiteure diente. Sie wurde erst durch das Eingreifen der Arbeiterklasse beendet, das in der Russischen Revolution von 1917 gipfelte.

Wie der Krieg, so die Pandemie. Die Pandemie wird weitergehen, bis die Arbeiterklasse als bewusste und unabhängige Kraft aktiv wird, um der herrschenden Kapitalistenklasse die Kontrolle zu entreißen und das Vorgehen gegen das Virus selbst zu bestimmen und zu organisieren.

Bereits jetzt haben Arbeiter begonnen, sich zu wehren. Das gilt für Autoarbeiter, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Lehrer in den USA und Europa, Öl- und Eisenbahnarbeiter in Brasilien bis hin zu den Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr in Indien. In der Arbeiterklasse verbreitet sich die Einsicht, dass die Pandemie ohne Notmaßnahmen wie Lockdowns und Schulschließungen nicht aufzuhalten ist.

Bei jedem Versuch, sich der Politik der herrschenden Elite zu widersetzen, gerät die Arbeiterklasse jedoch in Konflikt mit allen Institutionen des Staats und dem gesamten offiziellen Rahmen der Politik. Ob offen rechts oder nominell „links“, die etablierten Parteien und politischen Organisationen in jedem größeren kapitalistischen Land lehnen die von Wissenschaftlern und Gesundheitsbehörden geforderten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ab.

Was die offiziellen Gewerkschaften anbelangt: Sie sind weit davon entfernt, Widerstand gegen die Politik der herrschenden Klasse zu leisten. Sie beteiligen sich vielmehr an deren Umsetzung. Diese Organisationen sind nur dem Namen nach „Gewerkschaften“. In der Praxis haben sie jede Verteidigung der Interessen der Arbeiter, die sie zu vertreten vorgeben, längst aufgegeben und sich mit dem Konzernmanagement und dem Staat verschworen.

Die korporatistische Degeneration der Gewerkschaften und ihre vollständige Integration in den Rahmen der Unternehmensleitungen und des Staats mag in den Vereinigten Staaten besonders groteske Formen annehmen, ist jedoch in jedem Land gleichermaßen ausgeprägt. Es hat keinen einzigen Kampf der Gewerkschaften gegen die Politik der herrschenden Klasse gegeben, die überall „Herdenimmunität“ anstrebt und riesige Geldgeschenke an die Reichen verteilt.

Die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees

Damit sich die Arbeiterklasse zur Wehr setzen kann, muss ein Weg geschaffen werden, um ihre Kämpfe in verschiedenen Fabriken, Branchen und Ländern in Opposition zur herrschenden Klasse und den korporatistischen Gewerkschaften zu koordinieren. Zu diesem Zweck geben das Internationale Komitee der Vierten Internationale und die ihm angeschlossenen Sozialistischen Gleichheitsparteien den Anstoß zur Gründung der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees (International Workers Alliance of Rank-and-File Committees, IWA-RFC).

Die IWA-RFC wird sich dafür einsetzen, einen Rahmen für neue Formen unabhängiger und demokratischer Kampforganisationen von Arbeitern in Fabriken, Schulen und Betrieben auf internationaler Ebene zu schaffen. Die Arbeiterklasse ist bereit zu kämpfen. Aber sie wird von reaktionären bürokratischen Organisationen gefesselt, die jeden Ausdruck von Widerstand unterdrücken.

Die Allianz wird ein Instrument sein, mit dem Arbeiter auf der ganzen Welt Informationen austauschen und einen vereinten Kampf organisieren können, um den Schutz der Beschäftigten, die Schließung unsicherer Betriebe und nicht notwendiger Produktionsstätten und andere Notfallmaßnahmen durchzusetzen, die notwendig sind, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Das IKVI gibt den Anstoß zur Bildung dieser Allianz im globalen Maßstab, denn nur so kann die Pandemie bekämpft werden. Die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees wird mit politischer Unterstützung der Vierten Internationale und der Sozialistischen Gleichheitsparteien danach streben, die Arbeiter in einem gemeinsamen weltweiten Kampf zu vereinen. Sie wird sich allen Versuchen widersetzen, die Arbeiterklasse in verfeindete Fraktionen zu spalten, wie es die kapitalistischen Regierungen und reaktionären Verfechter von Chauvinismus und Identitätspolitik in zahllosen Formen versuchen.

Zweifellos unterscheiden sich die Bedingungen für die Arbeiter von Region zu Region und von Land zu Land, und dies kann die Wahl der Taktik beeinflussen. Aber es ist unbestreitbar, dass in allen Ländern die bürokratisierten Gewerkschaften eine institutionalisierte Polizei bilden, die entschlossen ist, die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen der herrschenden Eliten und ihrer Regierungen vor dem wachsenden Widerstand der Bevölkerung zu schützen.

Es müssen neue Wege für den Massenkampf eröffnet werden. Vor mehr als 80 Jahren, zu einem Zeitpunkt in der Geschichte, als die Degeneration der bestehenden Gewerkschaftsorganisationen weit weniger fortgeschritten war als heute, schrieb Leo Trotzki, der größte Stratege der sozialistischen Weltrevolution, dass die Vierte Internationale die Aufgabe hat, „überall da, wo es möglich ist, eigenständige Kampforganisationen zu schaffen, die den Aufgaben des Massenkampfes gegen die bürgerliche Gesellschaft besser entsprechen und nötigenfalls auch vor einem offenen Bruch mit dem konservativen Apparat der Gewerkschaften nicht zurückschrecken“. (Das Übergangsprogramm, Essen 1997, S. 91)

Der Kampf für den Aufbau des Netzwerks global vernetzter Aktionskomitees beschränkt sich nicht auf Fabriken, Schulen und Betriebe, in denen Gewerkschaften existieren. Tatsächlich gibt es in der überwiegenden Mehrheit der heutigen Unternehmen keine Gewerkschaften. Dies bedeutet, dass sich in unzähligen Betrieben Aktionskomitees als erste und einzige Form der praktischen Organisation herausbilden werden.

Der Aufbau solcher Komitees wird unweigerlich die Unterstützung breiterer Teile der Arbeiterklasse gewinnen, einschließlich der Jugend und der Arbeitslosen.

Dieser Kampf ist international. Das Auftreten neuer Virusvarianten, mit denen sich die Pandemie ausbreitet und die gegen Impfstoffe resistent sein könnten, zeigt, dass die Pandemie in keinem einzigen Land besiegt werden kann, wenn sie nicht global ausgerottet wird. Die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Mächten hat eine global koordinierte Reaktion auf die Pandemie verhindert. Jetzt wird der lebensrettende Impfstoff von den herrschenden kapitalistischen Ländern gehortet und als Waffe in ihren geopolitischen Intrigen eingesetzt.

Der Kampf für den Sozialismus

Der Vorschlag des Internationalen Komitees der Vierten Internationale zur Bildung der IWA-RFC ist Bestandteil der Perspektive der sozialistischen Weltrevolution.

Der Aufbau eines Netzwerks von Arbeiterkomitees ist absolut notwendig. Er ist jedoch kein Ersatz für den Aufbau der revolutionären Partei. Es ist notwendig zu handeln, aber ernsthafte praktische Schritte setzen ein Programm und Prinzipien voraus. Um ein Netzwerk unabhängiger Organisationen zu betreiben und weiterzuentwickeln, muss eine sozialistische Führung in der Arbeiterklasse aufgebaut werden.

Wenn die Ausbreitung der Pandemie untrennbar mit der Bereicherung der Finanzoligarchie verbunden ist, so ist das Ende der Pandemie untrennbar mit der Enteignung der Oligarchen verbunden. Die riesigen Vermögen, die die Finanzelite angehäuft hat, müssen zur Finanzierung von Notmaßnahmen verwendet werden, um Millionen von Menschenleben zu retten.

Der Kampf gegen die Pandemie, gegen Krieg, Ungleichheit, Ausbeutung und Diktatur ist ein Kampf gegen die gesamte kapitalistische Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung. Die Arbeiter aller Länder müssen sich in einer gemeinsamen politischen Offensive zusammenschließen, um die Macht zu übernehmen, die Oligarchen zu enteignen und eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, die auf einer rationalen, wissenschaftlichen und demokratischen Kontrolle der Produktion basiert, um den gesellschaftlichen Bedürfnissen und nicht dem privaten Profit zu dienen.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale ruft die Arbeiter in der ganzen Welt auf: Nehmt diesen Kampf auf! Baut in jeder Fabrik und in jedem Betrieb Aktionskomitees auf!