Am 19. September fand die Wahlabschlussveranstaltung der Sozialistischen Gleichheitspartei zur Bundestagswahl statt. Kandidaten der SGP diskutierten mit internationalen Gästen über die Verschärfung des Klassenkampfs und eine sozialistische Perspektive gegen Sozialabbau, Militarismus und Durchseuchung.
Wahlwiederholung in Berlin: Der Niedergang der SPD
Die massiven Stimmenverluste der SPD sind die Quittung für ihre rechte Politik der militärischen Aufrüstung, der Kriegsvorbereitung, der Ausländerhetze und des Sozialabbaus.
Ulrich Rippert•
Wahlwiederholung in Berlin
Stoppt die Kriegspolitik und die soziale Verwüstung der Ampel-Koalition! Für bundesweite Neuwahlen!
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Bundestagswahlen in Berlin trotz eklatanter Mängel nur in wenigen Wahlbezirken wiederholen zu lassen, ist ein fundamentaler Angriff auf demokratische Rechte. Der Bevölkerung soll die Möglichkeit genommen werden, ihre Opposition gegen die verhasste Kriegspolitik und die soziale Verwüstung der Ampel-Koalition zum Ausdruck zu bringen.
Sozialistische Gleichheitspartei•
Ampel-Koalition unter Olaf Scholz (SPD) übernimmt Regierung
Scholz und die Ampel werden die Politik des Sozialkahlschlags, der inneren und äußeren Aufrüstung und der Durchseuchungspolitik in der Pandemie aggressiv fortsetzen.
Johannes Stern•
Neue grüne Außenministerin Baerbock droht Russland und China mit Atomwaffen
Wenige Tage bevor Annalena Baerbock als neue Außenministerin vereidigt wird, gab die Co-Vorsitzende der Grünen der taz ein vielbeachtetes Interview zu außenpolitischen Fragen.
Johannes Stern•
Sozialistische Gleichheitspartei•
Ulrich Rippert•
Peter Schwarz•
Peter Schwarz•
Peter Schwarz•