In China bahnt sich eine Tragödie monumentalen Ausmaßes an. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat ihre Zero-Covid-Politik aufgegeben und führt nun die von den imperialistischen Mächten in den USA und Europa geforderte Politik der permanenten Durchseuchung mit dem Virus ein.
Es ist noch sehr früh, aber Berichte aus dem ganzen Land deuten darauf hin, dass sich China in einer noch nie dagewesenen Krise befindet. Die Krankenhäuser werden mit Patienten überschwemmt. In den Leichenhallen stapeln sich die Toten. Auf Drängen des internationalen Finanzkapitals hat die KPCh die Pandemie-Bombe im eigenen Land gezündet.
Innerhalb von nur einem Monat, beginnend am 11. November, hat die KPCh alle Aspekte der Zero-Covid-Politik abgeschafft, darunter Massentests, Kontaktverfolgung, Lockdowns und die Isolation von Menschen, die mit Covid-19-Infizierten in Kontakt gekommen sind. Am Montag verkündete die Lokalregierung von Chongqing, einer Stadt mit 32 Millionen Einwohnern, dass Angestellte des öffentlichen Dienstes, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, „wie gewohnt“ weiterarbeiten könnten.
Die Schnelligkeit, mit der die Zero-Covid-Regelung aufgegeben und die chinesische Bevölkerung einer Masseninfektion ausgesetzt wurde, ist erschütternd. Die offiziellen Zahlen zu Infektionen und Todesfällen sind inzwischen völlig ungenau, aber die Realität der sich verschärfenden Krise lässt sich nicht verbergen. Szenen, die an Wuhan im Februar 2020 und New York City im März 2020 erinnern, sind in ganz China allgegenwärtig.
Millionen von Menschen berichten von ihren Angehörigen, Kollegen und Nachbarn, die infiziert sind, hohes Fieber und andere Symptome haben, ins Krankenhaus eingeliefert werden oder zu Hause sterben. Fotos von überfüllten Krankenhäusern sind in Umlauf, und auf ihnen sind Patienten zu sehen, die auf dem Fußboden sterben.
In zahlreichen Beiträgen schätzen die Betroffenen, dass mindestens 50 Prozent ihrer Kollegen infiziert sind. In den Apotheken mehrerer Städte sind Fiebermedikamente und Covid-Schnelltests ausverkauft. Bestattungsinstitute kommen angesichts der vielen Toten nicht hinterher, einige berichten von mehr als dem Vierfachen ihrer normalen Anzahl von Leichen und Wartezeiten von mehr als 10 Tagen.
Die ältere Bevölkerung in China ist am wenigsten geimpft und am stärksten von schweren Erkrankungen und dem Tod durch Covid-19 bedroht. Aber es gibt auch zahlreiche Berichte über Kinderkrankenhäuser, die ihre Kapazitäten überschritten haben, und über Kinder aller Altersgruppen, die allein in der letzten Woche gestorben sind.
In den Städten des Landes sind die Straßen wie leergefegt, weil viele Menschen entweder infiziert sind oder aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben. Zahlreiche Menschen haben sich in ihren Wohnungen mit Covid angesteckt, obwohl sie Vorsichtsmaßnahmen getroffen haben und dem Virus zu entkommen versuchten. Dies liegt an der hohen Ansteckungsfähigkeit der Subvariante Omikron BF.7, die sich in China ausbreitet, in Verbindung mit der veralteten Bauweise der meisten Wohnungen, die eine Übertragung über die Luft erleichtert.
Am Samstag erklärte Wu Zunyou, der leitende Epidemiologe des chinesischen Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention, dass die derzeitige Welle wahrscheinlich bis Mitte Januar andauern werde, gefolgt von zwei weiteren Wellen zwischen Ende Januar und Mitte März als Folge der Reisen zum Mondneujahrsfest. Mehrere in den letzten Wochen veröffentlichte Studien und Modellierungen gehen davon aus, dass in den kommenden Monaten weit über eine Million Menschen in China an Covid-19 sterben könnten.
Die KPCh-Regierung hat die Zero-Covid-Regelung aufgegeben, wohl wissend, dass dies zu Hunderten von Millionen Infektionen und mehr als einer Million Todesfällen führen würde. Sie hat sich eines monumentalen gesellschaftlichen Verbrechens schuldig gemacht und sich selbst gründlich diskreditiert.
Es muss jedoch klar sein, dass die Anstifter und Hauptverantwortlichen für diese Katastrophe die Regierungen, Konzerne und Medien der imperialistischen Mächte sind, allen voran die Vereinigten Staaten. Sie ließen Covid in ihren eigenen Ländern wüten und haben nun China in ein Dickicht ständiger Masseninfektionen in den umliegenden Ländern eingeschlossen. Immer mehr immunresistente und ansteckende Varianten sind entstanden, und die Aufrechterhaltung einer Zero-Covid-Politik auf nationalistischer Basis war immer weniger möglich. Die rücksichtslose und kriminelle Politik, die außerhalb Chinas betrieben wurde, beschleunigte das Scheitern der Schutzmaßnahmen.
Seit über zwei Jahren verlangen die imperialistischen Mächte, dass China eine Masseninfektion akzeptieren müsse, um den unternehmerischen, finanziellen und geopolitischen Interessen nachzukommen. Ein wichtiger auslösender Faktor für die Aufhebung von Zero-Covid waren Drohungen von Apple, Nike und anderen Unternehmen, die Produktion in andere Länder zu verlagern. Die Wall Street und die Finanzoligarchen weigerten sich, weitere Störungen der kapitalistischen Produktion in China, dem Kernstück der globalen Lieferketten, zu tolerieren.
Wie die World Socialist Web Site bereits mehrfach erklärt hat, haben die westlichen Mächte und ihre Medien kontinuierlich für die rasche und vollständige Aufhebung der Zero-Covid-Maßnahmen in China geworben. Zuletzt feierte eine Flut von Propaganda in der gesamten westlichen Presse die reaktionären Anti-Zero-Covid-Proteste, die Ende November in ganz China stattfanden und die endgültige Aufhebung aller Schutzmaßnahmen zur Folge hatten.
Typisch sind die New York Times und die Financial Times, zwei zentrale Sprachrohre der Wall Street bzw. der City of London.
Am 3. Dezember lobte die Redaktion der New York Times die „bemerkenswerten Proteste in ganz China gegen die strenge ‚dynamische Zero-Covid‘-Politik der Regierung“ und unterstützte deren Forderung „nach Aufhebung der lästigen Covid-Beschränkungen“. Sie zitierten zustimmend einen Demonstranten aus Shanghai mit den Worten: „Wir waren gestern Abend alle sehr glücklich. Wir konnten uns wieder vorstellen, wie das Leben sein würde, wenn die Beschränkungen im ganzen Land gelockert würden.“
Die Financial Times ihrerseits veröffentlichte am 27. November einen Artikel mit dem Titel „China rocked by protests as zero-covid anger spreads“. Der Artikel feierte die Demonstranten, die sich „über den Mangel an Freiheit und die ihrer Meinung nach unwissenschaftliche Natur der chinesischen Covid-Politik beklagen, die das Virus durch Massentests, Quarantäne und Lockdowns eliminieren soll“.
Am Montag reagierten beide Zeitungen auf die sich zuspitzende Gesundheitskrise in China, indem sie Artikel prominent veröffentlichten, die als Alibi dienen, um ihre vorherige Befürwortung der Masseninfektion zu decken. Sie sind sich ihrer Verantwortung für das sich abzeichnende Massensterben in China bewusst und versuchen, sich selbst zu entlasten und die Schuld auf Xi Jinping und die KPCh zu schieben.
In einer Erklärung der Redaktion mit dem Titel „Chinas verpfuschte Covid-Öffnung“ stellt die Financial Times „die Fähigkeit von Chinas Verwaltung in Frage, kluge und rechtzeitige Entscheidungen zu treffen“. Es heißt darin: „Der derzeitige überstürzte und schlecht koordinierte Übergang von ‚Zero-Covid‘ zu einem Leben mit dem Virus untergräbt Chinas eigenen Anspruch, ‚die Menschen an die erste Stelle zu setzen‘.“
In ihrem Leitartikel vom Montag schreibt die New York Times: „China hat plötzlich die ‚Zero-Covid‘-Strategie aufgegeben, auf die Herr Xi seinen Ruf gesetzt hatte. Jetzt sieht sich das Land mit einer Welle von Infektionen konfrontiert, und Herr Xi hat die Beamten im Stich gelassen, um das Durcheinander und die Ungewissheit zu bewältigen.“
Und weiter: „Xis eigene Formel zur Bekämpfung von Covid könnte versehentlich diese erschütternde und potenziell verheerende Wende in China vorbereitet haben ... Zwei Jahre lang genoss sein Covid-Krieg breite öffentliche Akzeptanz, aber schließlich erschöpfte die Anstrengung das Personal, belastete die lokalen Finanzen und schien die Versuche zu übertönen, einen maßvollen Übergang zu diskutieren, geschweige denn zu planen.“
Das Ausmaß an Zynismus und Heuchelei in diesen Aussagen ist atemberaubend. Nur wenige Tage, nachdem sie lautstark ein Ende von Zero-Covid gefordert haben, versuchen diese Propagandisten, sich von jeglicher Verantwortung für die Folgen freizusprechen.
Was sich in China abspielt, ist der finale Schritt zur Politik des „immerwährenden Covid“, die von kapitalistischen Regierungen auf der ganzen Welt seit dem Auftauchen der Omikron-Variante Ende 2021 durchgesetzt wird. Es handelt sich um ein soziales Verbrechen monumentalen Ausmaßes, das sowohl in China als auch international weitreichende Folgen haben wird.
Dadurch, dass in China ein Sechstel der Weltbevölkerung infiziert werden kann, erhält das Coronavirus eine weitere Chance, zu mutieren und sich zu noch gefährlicheren Varianten zu entwickeln, die sich über den gesamten Globus ausbreiten. Die imperialistischen Mächte und ihre Medien haben versucht, China zu destabilisieren, indem sie diese Krise schürten, aber damit werden sie schließlich die gesamte Welt wirtschaftlich, medizinisch und sozial weiter destabilisieren. Jetzt beginnt ein ganz neues Kapitel und eine neue Phase der Pandemie.
Aus dieser Erfahrung müssen politische Lehren gezogen werden. Hinter all ihren fadenscheinigen Lügen über „Demokratie“ und „Menschenrechte“ zeigt sich das wahre Gesicht des Kapitalismus. Wenn es darum geht, Profite und die Anhäufung von Reichtum zu verteidigen, schrecken die imperialistischen Mächte vor keinem Verbrechen zurück.
Diejenigen, die für die Aufrechterhaltung der Pandemie und ihre Ausbreitung in jeden Winkel der Welt verantwortlich sind, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Auch im kommenden Jahr wird die WSWS im Rahmen ihres Global Workers‘ Inquest die Lügen und Fehlinformationen aufdecken, die der Pandemiepolitik zugrunde liegen, und sie wird ihre Bemühungen verstärken, alle Verantwortlichen für diese anhaltende Katastrophe zu ermitteln und zu benennen.