Der SGP-Kandidat und Krankenpfleger, Endrik Bastian, spricht auf einer Kundgebung der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) auf dem Leopold-Platz im Berliner Arbeiterbezirk Wedding. Er verurteilt die immensen Kürzungen im Gesundheitsbereich zugunsten der Aufrüstung.
Berliner Verwaltungsrichter Peters wird neuer Geheimdienst-Chef in Brandenburg
Peters hatte im November 2021 als Vorsitzender Richter im Verwaltungsgericht Berlin die Klage der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) gegen das Bundesinnenministerium und den Verfassungsschutz abgewiesen und die Partei zum Tragen der vollen Prozesskosten verurteilt.
Ulrich Rippert•
Verfassungsschutz führt IYSSE als verfassungsfeindliche Organisation
Stoppt die Verfolgung von Kriegsgegnern durch den Verfassungsschutz
Im Verfassungsschutzbericht 2023 schafft der Inlandsgeheimdienst die Grundlage für die Kriminalisierung jeder kritischen Stimme gegen die Kriegspolitik und den Völkermord in Gaza.
Christoph Vandreier•
Der Fall Maaßen und die Rückkehr des Faschismus in Deutschland
Der Fall Maaßen zeigt, dass die rechtsextremen Terrornetzwerke im Staatsapparat und die faschistische AfD keine Fremdkörper in einem ansonsten gesunden Organismus sind, sondern das Symptom eines durch und durch kranken Systems.
Christoph Vandreier•
Verfassungsschutz verschärft Verfolgung von Kriegsgegnern und warnt vor „Trotzkismus“
Während die Bundesregierung massiv aufrüstet und ihren Stellvertreterkrieg gegen Russland immer weiter eskaliert, wird der gesamte Staatsapparat mobilisiert, um Widerstand gegen diesen Wahnsinn zu bekämpfen.
Gregor Link•
Johannes Stern•
Justus Leicht•
Christoph Vandreier•
Christoph Vandreier•
Sozialistische Gleichheitspartei•